Menschenrechte und Diktatur: Neues Sicherheitsgesetz in Hongkong und Chinas Umgang mit Minderheiten in Xinjiang. Zwei Kurzvorträge

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Minderheiten in Xinjiang: Opfer einer totalitären Repression (Prof. Dr. Dirk Pleiter, Amnesty International Deutschland e.V.)

Die Repressionen der chinesischen Behörden in der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang haben ein in der jüngeren Vergangenheit unbekanntes Ausmaß erreicht. Betroffen sind verschiedene ethnische Minderheiten, insbesondere die überwiegend muslimischen Uiguren. Die Überwachung der in dieser Region lebenden Menschen hat teilweise totalitäre Züge angenommen. Schätzungsweise eine Million Menschen wurden in der Region in den letzten Jahren inhaftiert, die meisten in sogenannten Bildungs- und Transformationseinrichtungen.

In diesem Vortrag werden wir sowohl auf die aktuellen Entwicklungen in der Region im Nordwesten der Volksrepublik China eingehen als auch die Vorgeschichte beleuchten. Als Menschenrechtsorganisation geht es uns aber nicht nur um eine Analyse der Situation sondern auch um Handlungsmöglichkeiten, wie diese verbessert werden kann. Dabei geht es insbesondere auch um die Frage der Einflussmöglichkeiten in einer Welt, wo eine regelbasierte internationale Ordnung von vielen Regierungen in Frage gestellt wird.

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Neues Sicherheitsgesetz in Hongkong (Anne Renzenbrink, Reporter ohne Grenzen e.V.)

Am 30. Juni hat das chinesische Regime ein sogenanntes Sicherheitsgesetz verabschiedet, das es Peking erlaubt, direkt in die Sonderverwaltungszone Hongkong einzugreifen. Unter dem Anschein der Legalität kann das Regime alles unterdrücken, was es als „Terrorismus“, „Abspaltung“, „Untergrabung der Staatsgewalt“ und „ausländische Einmischung“ betrachtet. Diese vier Vergehen können in Festland-China mit der Todesstrafe geahndet werden und dienen dort oft als Vorwand, um Medienschaffende juristisch zu verfolgen. Welche Auswirkungen hat das Gesetz auf die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten in Hongkong und weltweit? Was bedeutet das für den Medienstandort Hongkong? Wie steht es um die Pressefreiheit vor Ort? Auf diese und weitere Fragen wird der Vortrag eingehen.

Veranstaltung im Rahmen des vom BMBF geförderten Projektes CuLTURE China – The KIT Competence Network for Innovation in Cultural Learning and Training in a University and Research Environment.

Weitere Informationen: https://www.zak.kit.edu/internationales_forum.php#tabpanel-7028